Koalitionsgespräche
SPD-Ortsverein
Uehlfeld – Dachsbach – Gerhardshofen
Vors. Irmi Reutter, Mühlleite 8, 91466 Gerhardshofen
Tel. 09163/994839, 1.Vorsitzende@spd-uehlfeld-dachsbach-gerhardshofen.de
Willmersbach, den 4. Okt. 2013
SPD-Parteivorstand
Direktkommunikation
10911 Berlin
Koalitionsgespräche
Sehr geehrte Genossinnen und Genossen,
diese Woche traf sich unser Ortsverein, um das sehr ernüchternde Wahlergebnis zu be sprechen. Wir waren einhellig der Meinung, dass es zu keiner großen Koalition kommen darf. Und dies nicht nur wegen den bereits gemachten leidvollen Erfahrungen.
Vielleicht lassen sich die Grünen überreden.
Die Ausrichtung der Merkel-Regierung ist neoliberal und die Märkte (sprich das Kapital) haben das sagen. Wie will man da eine Arbeitnehmer und Rentner freundliche Regie- rung verwirklichen? Oder hat die SPD inzwischen ein anderes Klientel?
Warum haben wir kein besseres Wahlergebnis – könnte es vielleicht daran liegen, dass wir nach den Hartz IV-Gesetzen ein Problem mit unserer Glaubwürdigkeit haben? Wir haben jetzt die Chance in der Opposition uns auch personell neu aufzustellen und mit den „Linken“ zumindest eine Koalition nicht mehr auszuschließen.
Was soll so schlecht sein an Neuwahlen – ein Sieg der Schwarzen doch bestimmt nicht! Merkel müsste regieren (welch eine Zumutung) und ROT-ROT-GRÜN wären diesmal vielleicht doch eine ausgesprochen starke Opposition. Probleme hat unser Land genug, die aber werden mit Merkel nicht gelöst!
Ein Koalitionsvertrag mit SOLL- und KANN-Vorschriften hilft unserem Land nicht weiter, deshalb nochmals: keine Koalition mit Merkel und diesmal auch nicht mit den „Linken“, denn diese Möglichkeit habt ihr ja während der Wahl gänzlich ausgeschlossen.
Mit solidarischen Grüßen